Torsten Matzak

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2005: Im Jahr der Physik

Der persönliche Webblog für diesen Tag

Dieses Jahr war der 28. Juni wieder einmal ein Tag mit wunderschönem Wetter. 28 Grad und den ganzen Tag Sonnenschein – keine Wolken trübten den Himmel, strahlendblau eben. Und dies nicht nur in München, sondern auch in Berlin.

Das erste Mal seit mehreren Jahren bin ich jedoch an diesem Tag ins Büro gegangen, wenn auch nur für einen halben Tag. Am Vormittag waren einige Termine zu erledigen und als ich gegen Mittag ins Büro zurückkam, wurde ich prompt von meiner Abteilungsleiterin abgefangen. Eigentlich wollte sie mir ja schon wesentlich eher zum Geburtstag gratulieren, aber ein dringender Termin verhinderte meine Anwesenheit. Die Frage: Herr Matzak, an Ihrem Geburtstag müssen Sie doch keine Termine wahrnehmen. Dies fand ich irgendwie richtig angenehm, aber wie gesagt – es ging leider nicht anders.

Es kam sogar noch besser: unterwegs wurde ich umgeleitet. Da mein Gesprächspartner den richtigen Eingang nicht gefunden hatte, wurde ich versehentlich aus dem Büro angerufen und mir mitgeteilt, ich werde in einem Objekt erwartet. Wie sich herausstellte: falscher Alarm. So bin ich dann etwas später im Büro zurückerwartet worden, um die Geburtstagsgrüße meiner Abteilungsleiter entgegenzunehmen und gegen 12 Uhr mein Büro zu räumen.

Die Feier konnte an diesem Tag natürlich nicht stattfinden, denn um 18.35 Uhr wartete auf mich im Erdinger Moos – dem Münchner Flughafen – Flug LH 230 München – Berlin-Tegel. Vorher mußte noch gepackt werden und so mussten alle persönlichen Aufwartungen auf den nächsten Sonntag verschoben werden. Das Münchner Terminal, ein Gemeinschaftsunternehmen von Lufthansa und Flughafen München, ist gewöhnungsbedürftig: groß und auf den ersten Blick auch ein wenig unübersichtlich. Aber: es lädt ein, hier abzufliegen und hat die Enge des Terminal 1 hinter sich gelassen.

Berlin strahlt im Sonnenschein und auch wenn die BVG nicht mehr Auskunft geben kann – um 20 Uhr werden alle Leitungen gekappt – finde ich doch meinen Weg. Angekommen bei meinen Verwandten werde ich natürlich mit den obligatorischen Geburtstagswünschen überrascht.

Die vier Tage Berlin werden mir sicher gut tun: eine Mischung aus Arbeit und Erholung. Aber einfach mal rauskommen.

Und was geschah noch an diesem Tag?

In Rom leitete Papst Benedikt XVI. die Seligsprechung seines Vorgängers, Papst Johannes Paul II., ein. Ein ungewöhnlicher Vorgang, da eigentlich nach Kirchenrecht dieser Prozess erst fünf Jahre nach dem Tod der betroffenen Person zulässig wäre. Aber Papst Johannes Paul II. war trotz seiner streng konservativen Ausrichtung einer der beliebtesten Päpste der Neuzeit und so konnte (und wollte) sich sein Nachfolger dem Wunsch der katholischen Kirchengemeinde wohl nicht verschließen und so schnell als möglich einen neuen Heiligen küren.

In Augsburg begann am heutigen Tag einer der letzten Prozesse rund um den CDU-Parteispendenskandal, der 1999 bis 2001 die deutsche Politik in Atem gehalten hatte und der CDU – einer der großen deutschen Volksparteien – fasst die Existenz gekostet hätte. Holger Pfahls, nach fünf Jahren im Exil 2004 in Paris festgenommen, wird vorgeworfen, 1,9 Millionen Euro an Bestechungsgeldern für Rüstungsexportgeschäfte angenommen zu haben. Auch wenn der Vorwurf später in Vorteilsnahme abgemildert wurde, ist Pfahls einer der zentralen Punkte dieses Spenden- und Bestechungsskandals.

Auch wenn der Prozessgrund mit dem CDU-Parteispendenskandal nur am Rande etwas zu tun hat, so hat er ihn doch aufgedeckt. Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl soll rund 2 Millionen Euro an den offiziellen Parteikassen vorbei eingeworben haben und sie nach eigenem Gutdünken an CDU-Politiker und -Gliederungen verteilt haben. Obwohl Kohl das Publizitätsgebot des Parteiengesetzes als Bundeskanzler selbst unterzeichnet hat, hat er hier in einer bislang nie gekannten Größenordnung dagegen verstoßen. Kohl weigert sich bis heute, die Spender zu nennen und nahm – um sein Ehrenwort nicht brechen zu müssen – in Kauf, dass er den CDU-Ehrenvorsitz abgegeben und in einer privaten Spendensammelaktion und unter Beleihung seines Privathauses den der CDU entstanden Schaden wieder gutmachen mußte.

Für die politische Landschaft hatte der CDU-Parteispendenskandal nachhaltige Auswirkungen. Nicht nur, dass Helmut Kohl als CDU-Ehrenvorsitzender abtreten musste. Auch sein Nachfolger im Parteivorsitz, Wolfgang Schäuble, musste den Vorsitz der CDU und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgeben. Auch in der CSU traf es insbesondere Angehörige der Familie Strauß – wenn auch mit Zeitverzögerung -, die ihre politische Karriere beenden mussten.

Die zentrale Gewinnerin war jedoch Angela Merkel. Zum damaligen Zeitpunkt CDU-Generalsekretärin wurde sie die Nachfolgerin von Kohl und Schäuble und übernahm 2002 auch den Fraktionsvorsitz. Das „Mädel“, wie Kohl Merkel 1990 noch nannte, hatte sich systematisch in die Spitzen der Politik hochgearbeitet und ist bis heute die einzigste ostdeutsche Politikerin, die eine solch starke Machtstellung innerhalb der deutschen Politik innehatte – und die durch die vorgezogenen Bundestagswahl in diesem Jahr erste ostdeutsche Kanzlerkandidatin einer Partei wurde.

Und genau in dieser Zeit, in der der Aufstieg Merkels gekrönt wurde, setzt sich der Abstieg des amtierenden Bundeskanzlers Schröder fort. In vier Tagen steht seine Vertrauensfrage auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages – notwendig wurde sie, weil ihm in der SPD der notwendige Rückhalt fehlt, um seine Politik fortsetzen. Schröder ist ein Bundeskanzler, den seine eigene Partei zwar duldet aber nicht liebt. Und auch in dieser Situation gibt es zahlreiche Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion, die ihm die Gefolgschaft verweigern und, obwohl sie bisher vor allem gegen Schröders Politik opponiert haben, ihm nun demonstrativ das Vertrauen aussprechen wollen.

Dabei hat die Debatte auch einige obskure Gestalten der deutschen Politik wieder hervorgerufen: Oskar Lafontaine war 1999 vor der Verantwortung davon gelaufen, nachdem er gemerkt hat, dass der Bundesfinanzminister nicht zu den beliebtesten Politikern eines Landes gehören kann. Seither hat er sich zwar immer wieder bemerkbar gemacht, als Buchautor und BILD-Kolumnist, aber keine substantiellen Beiträge geliefert. Ihm ging es darum, seinen „Erzrivalen“ Schröder zu attackieren und nicht um Politik. Und noch jemand meldet sich an diesem Tag zu Wort: Ulrich Maurer, gescheiterter SPD-Politiker aus Baden-Württemberg, tritt aus der SPD aus und in die PDS über. Hier sieht er noch einmal eine Chance auf ein politisches Comeback.

Heute hat auch Werner Schulz, ungeliebter Abgeordneter von Bündnis ´90 / Die Grünen, angekündigt, gegen die drohende Bundestagsauflösung Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Derweil wurde Fritz Kuhn – einer der zahlreichen Ex-Parteivorsitzenden dieser Partei, zum Wahlkampfmanager berufen.

In London beschließt das Unterhaus mit 314 zu 283 Stimmen die Wiedereinführung des Personalausweises mit biometrischen Daten. Wie vieles in dieser Zeit wird der Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen mit der Abwehr der Terrorgefahr begründet – nur eine Woche später wird London tatsächlich von einem der verheerensten Terroranschläge seit dem Friedensabkommen mit der IRA heimgesucht. Die Stadt, in der ich noch eineinhalb Wochen zuvor selbst gewesen bin, verliert aber nicht ihre Lebensfreude – wenn auch der Schock tief sitzt.

Und auch in Bagdad ist wieder Gewalt an der Tagesordnung. Exakt vor einem Jahr wurde die irakische Regierung eingesetzt, die den Verfassungsprozess und Wahlen eines demokratischen Parlaments vorbereiten sollte. Zwar nimmt dieser Weg langsam entsprechende Züge an, was jedoch in der Öffentlichkeit hängen bleibt ist eine Gewaltszene mit Todesopfern, die täglich zu beklagen sind. Auch die immer noch im Irak stationierten U.S.-Streitkräfte sind ausgesprochen nervös, da sie eines der zentralen Ziele der irakischen Gewaltopposition sind: an diesem Tag töten sie den Programmdirektor eines Bagdader Fernsehsenders, der mit seinem Wagen einen Unfall passieren wollte.

Für U.S.-Präsident Bush positiv: obwohl immer mehr U.S.-Soldaten im Irak ihr Leben verlieren, findet seine Politik in der Bevölkerung weiterhin Zustimmung, wenn auch mit rückläufiger Tendenz. Für Bush ist dies insofern wichtig, da ihm gerade diese Politik international – auch in Deutschland – heftige Kritik eingetragen und das transatlantische Verhältnis nachhaltig gestört hat.

In Italien verabschiedete der Senat die zwischen der Regierung Berlusconi und Opposition heftig umstrittene Justizreform, die auch von der italienischen Richterschaft kritisiert wird. Berlusconi wird vorgeworfen, die Justiz dafür zu disziplinieren, dass sie in den vergangenen Jahren zahlreiche Verfahren wegen Bestechung und Steuerhinterziehung gegen ihn eingeleitet hat, die jedoch alle schließlich eingestellt wurden. Berlusconis Regierung war bereits einmal am Veto von Staatspräsident Ciampi gescheitert, da er das damalige Gesetz für verfassungswidrig hielt. Obwohl das Gesetz nun nur kleine Änderungen erfahren hat, ist dem Staatspräsidenten nach der italienischen Verfassung das Veto nun verwehrt, wenn auch die Abgeordnetenkammer dem Gesetz zustimmt.

Die Juristen sollen sich entsprechend den neuen Vorgaben künftig festlegen, ob sie als Richter oder Staatsanwalt arbeiten wollen. Bislang war ein Wechsel möglich. Jetzt soll auch der Wettbewerb unter ihnen verschärft und der Einfluss der Regierung auf die Ernennung der Richter gestärkt werden.

Und heute gelingt auch, was seit langem gewollt war: Royal Dutch Petroleum in Den Haag und Shell Transport & Trading in London schließen sich nun auch formell zusammen. Seit 1907 bestehen die beiden Unternehmenssitze mit jeweils eigenen Unternehmensleitungen und eigenen Aufsichtsgremien. In der Öffentlichkeit wurden die Firmen nur noch als Royal Dutch/Shell wahrgenommen. Dass es in Wirklichkeit zwei getrennte Unternehmen waren, war ausgeblendet. Nun wird also das nachvollzogen, was bisher schon angenommen wurde. Die Unternehmensleitung wird nach Den Haag verlegt, aber dass bisherige Headquarter an der Londoner Waterloo Station wird wohl weiter eine zentrale Rolle in der globalen Unternehmenspolitik spielen.

Shell hatte in den vergangenen Jahren für zahlreiche Negativschlagzeilen gesorgt. Der Konzern mußte zum wiederholten Male die nachgewiesenen Ölreserven nach unten revidieren. Durch diese Fehlbewertung rutschte der hinter Exxon-Mobil und BP drittgrößte private Ölkonzern der Welt in eine schwere Krise. Vier Spitzenmanager, darunter auch der einstige CEO Phil Watts, mußten ihren Hut nehmen. Das US-Justizministerium ermittelt, zudem sind mehrere Aktionärsklagen anhängig. Eine Arbeitsgruppe arbeitete eine umfassende Reform der Konzernstruktur aus, die nun zum formellen Zusammenschluss der beiden Unternehmen führte.

In Frankfurt / Main wurden die Klagen gegen den Bau der Werft für das neue Großraumflugzeug A 380 abgewiesen. Der Münchner Flughafen ist bereits für diesen neuen Großraumjet ausreichend gerüstet, nur Frankfurt – noch das erste deutsche Luftdrehkreuz – muss hier Nachrüsten. Der A 380 ist das bisher größte Passagierflugzeug und hat im Gegensatz zur Boeing 747 durchgängig zwei Etagen.

Gestorben sind heute John Walten und Rodwell Munyenyembe.

Walton hatte das Einzelhandelsunternehmen Wal-Mart, einer der Giganten unter den Einzelhändlern, geerbt und wurde von FORBES MAGAZINE als der elftreichste Mann geführt. Darüberhinaus hat sich Walton im Bildungsbereich stark eingesetzt. Kindern aus ärmeren Verhältnissen hat er mit Millionen-Dollar-Spenden Schulausbildungen finanziert.

Munyenyembe war bislang Präsident des Parlaments von Malawi, eines kleinen Landes im südlichen Afrika. Er hatte bereits am 23. Juni einen Herzanfall bekommen, als es im Parlament in Lilongwe zu heftigen Debatten um die Absetzung des Staatspräsidenten gekommen war. Zu seinen Ehren wurde ein Staatsbegräbnis angeordnet und fünftägige Staatstrauer ausgerufen.