Torsten Matzak

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Gernot Erler: Mission Weltverbesserung

Wenn ein Regierungsmitglied zur Feder greift, dann sollte man immer genau hinhören. Ganz besonders in Zeiten von Grossen Koalitionen und Wahlkämpfen. Diesmal war es Gernot Erler, bis 2005 aussenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und zwischenzeitlich Staatsminister im Auswärtigen Amt. Diese haben nicht immer so viel zu tun und deshalb auch immer wieder die Zeit, ein Buch zu schreiben.

Erler befasste sich mit nichts anderem als der “Mission Weltfrieden”, der deutschen Rolle in der Weltpolitik. An einer solchen Mission sind bereits andere gescheitert und selbst in egrenzten Konflikten wie dem Nahen Osten war es zuletzt Josef Fischer, der zwar eine angestrengte Pendeldiplomatie vollführte, aber in letzter Konsequenz gescheitert ist.
Zumindest hätte man jedoch erwarten können, dass Erler ein paar Konzepte beiträgt, welche Rolle Deutschland in der Welt spielen sollte. An einer konzeptionellen Aussenpolitik fehlte es im Auswärtigen Amt nämlich bereits seit längerem – exakt 2005. Aber auch hier wird der Leser enttäuscht, sondern ihm wird eine Rechtfertigungslitanei rot-schröderschen Aktionismus präsentiert. Da wird die Rede von Goslar immer noch als ultima ratio verkauft, obwohl sich der damalige Bundeskanzler viele Monate vor der eigentlichen Entscheidungen und ohne Konsultation selbst mit seinem Aussenminister als ernsthafter Gesprächspartner auskickte. Ein Wahlkampfgag, der die deutsch-amerikanischen Beziehungen nachhaltig beschädigte. Da wird ernsthaft versucht zu behaupten, dass der russische Präsident vom Kaukasus-Abenteuer im August 2008 vom georgischen Präsidenten Sakaschwili überrascht wurde und vollkommen unschuldig in diesen Konflikt geschlittert ist. Da wird nicht im Ansatz versucht, die Theorie des “lupenreinen Demokraten” zu korrigerieren.

Und auch sonst gerät der Ritt durch die Weltpolitik eher dürftig als gelungen. Erler bleibt schuldig, wofür er und wofür seine Partei steht. Das Buch zeigt sehr eindrucksvoll, dass die sozialdemokratische Partei ihre aussenpolitische Kompetenz, die sie noch zu Zeiten der Bundeskanzler Brandt und Schmidt zweifelslos hatte, am Gaderobenhaken der Regierungsbeteiligung 1998 abgelegt hat.